Mauschelei bekommt einen Namen: „Bürgerbeirat“

Kommentar von Matthias Obenhaus, Ratsmitglied

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Bürgermeister Roland Thomas wünschte sich in einem großen LZ-Interview jüngst einen „Bürgerbeirat, der Politik und Verwaltung ein Stimmungsbild gibt“. Dass es solch ein Gebilde weder in der Gemeindeordnung noch im städtischen Regelwerk gibt, ist ihm als vorgeblichen „Staatsrechtler“ anscheinend völlig schnuppe. Was auch schon bisher zu sehen war an der Einberufung zahlreicher interfraktioneller Runden, angeblich zur Erforschung des Parteienwillens. Alles Humbug: Der Mann wollte schon die Strippen ziehen, bevor die Öffentlichkeit eingeweiht wurde. Wer in Hinterzimmern regieren will, schafft sich halt solche zusätzliche politische Ebenen, hinter denen man munkeln und mauscheln und sich verstecken kann. Transparenz sieht anders aus und findet in realen parlamentarischen Gremien statt.

Es täte Bürgermeister Thomas einmal ganz gut, zum Beispiel die „Verhängung von Nichtöffentlichkeit“ in Rat und Ausschüssen auf Themen zu beschränken, bei denen es laut Gemeindeordnung auch notwendig ist.

Das gutsherrliche Gebaren, mit denen Thomas glaubt, langjährigen Parlamentariern oberlehrerhaft Ratschläge geben zu müssen, was sie wo und wie zu beantragen haben, reicht ebenfalls allen, die nicht wie manche Verwaltungsspitzen auf Kuschelkurs gegangen sind, damit sie weiterhin ungestört ihr eigenes Süppchen kochen können.

Das Profil des Bürgermeisters nach einem Jahr ist nicht unscharf, weil er angeblich „nachhaltig agieren“ möchte, sondern weil er eigentlich gar nichts Relevantes getan hat. Doch, sorry, er hat maßgeblichen Anteil am Verschwinden einiger Sparkassenfilialen, weil ihm das „Hemd“ SPK-Verwaltungsrat näher hing als die „Hose“ Daseinsfürsorge in Bad Salzuflen. Inklusive einiger unrichtiger Auslassungen zu seinem Wissensstand über diese Vorgänge.

Lieber Herr Thomas, wenn Sie wirklich noch in dieser Ratsperiode in Bad Salzuflen ankommen wollen, ist „Neutralität“ keine „Kann-Vorgabe“ nach eigenem Gusto sondern ein absolutes Muss. Und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt müssen in Ihrem Handeln an allererster Stelle stehen. Sie glauben gar nicht, bei wie vielen sich die Faust ebenfalls in der Tasche ballt.

Hier geht es zum LZ-Interview: Roland Thomas zieht Bilanz seines ersten Jahres als Salzufer Bürgermeister