Gegendarstellung: Berichterstattung der LZ

Zum Bericht „Rudelgucker schauen in die Röhre“ in der LZ vom 11. Mai

Die Fraktion DIE PIRATEN im Stadtrat von Bad Salzuflen legt Wert auf die Feststellung, dass bei der Debatte um das Public Viewing in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses der Grundsatzantrag der Piraten vom 29. Februar 2016 und dessen 1. Ergänzung von Bürgermeister Roland Thomas dezidiert zur Abstimmung gestellt und mit den Stimmen von SPD und CDU (deren Vertreter teilweise gar nicht wussten, warum sie mit Nein stimmen sollten) abgelehnt wurden. Erst anschließend machte sich SPD-Fraktionschef Eduard Böger Teile des Piraten-Antrages zu eigen, formulierte in um und stellte ihn zur Abstimmung. Dieses Verhalten veranlasste nicht nur die Piraten, das ganz offensichtlich zwischen Verwaltungsspitze und SPD abgesprochene Vorgehen mit Enthaltung zu begleiten.“

Matthias Obenhaus, für die Fraktion DIE PIRATEN im Stadtrat Bad Salzuflen

Der Antrag im Ratsinformationssystem: https://bad-salzuflen.ratsinfomanagement.net/tops/…

Der Antrag auf unserem Blog: https://piratenfraktionbadsalzuflen.wordpress.com/antrag-p…/


Zum Bericht „SPD beantragt in Zukunft kostenlosen Zugang zur Wandelhalle“ in der LZ vom 10. Mai

Der Vorstoß von SPD-Sprecher Eduard Böger im Hauptausschuss, die Wandelhalle in Gänze für Bürger und Kurgäste gleichermaßen freizugeben, fusst auf der Tatsache, dass in der gleichen Sitzung der Antrag der PIRATEN zur Diskussion stand, die Wandelhalle in Teilen zu öffnen und wirtschaftlichen Zwecken zur Verfügung zu stellen. Dieser Antrag wurde aufgrund der Ankündigung der SPD auf weiter reichende Maßnahmen zurück gezogen.

Leider fand diese Tatsache in der Berichterstattung der LZ vom 10. Und 11. Mai keine Erwähnung.

Matthias Obenhaus, für die Fraktion DIE PIRATEN im Stadtrat Bad Salzuflen

Der Antrag im Ratsinformationssystem: https://bad-salzuflen.ratsinfomanagement.net/tops/…

Der Antrag auf unserem Blog: https://piratenfraktionbadsalzuflen.wordpress.com/antrag-o…/